Die DPMA ist in Deutschland der erste Ansprechpartner für Patentanmeldungen und Markenanmeldungen und veröffentlicht als vertrauensvolles Patentamt jährlich zuverlässige Zahlen aus – so auch Anfang März. Dieser Artikel informiert über die aktuell registrierten Patente, über neue Patentanmeldungen im Vergleich mit dem internationalen Wettbewerb. Weiter beinhaltet der Artikel eine Skizzierung, wie du dein Schutzrecht für deine Idee, deine Erfindung oder auch ein Gebrauchsmuster nutzen kannst, von der Vorbereitung, dem Prüfungsantrag bis hin zu Prüfungsbeschreibung.
Autor: Thomas W. Frick (LinkedIn-Profil / Xing-Profil)
Im Jahr 2024 hat das DPMA 40.064 Patentanmeldungen aus Deutschland empfangen und 19.196 Patentanmeldungen wurden aus dem Ausland eingereicht. Patentanmeldungen aus dem Ausland hatten somit im Vergleich zu 2023 von 4 Prozent. Anmeldungen außerhalb Deutschlands reduzierten sich um 4,8 Prozent. Mit insgesamt 59.260 Patentanmeldungen stiegen somit Anträge auf ein Schutzrecht um 1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Hinweis: Die Unterteilung in unterschiedliche Patentanmeldungen für Gebrauchsmuster, Marken und Designs werden wir in einem weiteren Artikel, der als Navigator gelten soll, welches Schutzrecht für welchen Fall zu empfehlen ist, erwähnen. Abonniere daher unseren kostenlosen Informationsservice, um auf dem Laufenden zu bleiben.
Wie wichtig ist ein Schutz und was kannst du schützen?
Eine Idee alleine ist zwar noch nicht umgesetzt, dennoch kann sie wertvoll und einmalig sein. Ob ein Design, eine Marke, ein Produkt oder ein Gebrauchsmuster, vieles ist schützenswert. Je nach Potenzial und Marktlücke ist es wichtig seine Ideen schützen zu lassen oder alternativ ohne Schutz die Ideen mit einem gewissen Risiko bekannt zu machen. Um das Nachmachen zu erschweren, bietet sich ein Schutz an, wobei es mehrere Möglichkeiten gibt, das Schutzrecht für sich zu nutzen.
Das Patent schützt neue Erfindungen
Für Erfinder-innen ist das Patent von großer Bedeutung. Ein Patent schützt deine neue Erfindung. Mit einem Patent hast du für eine zugesicherte Zeit das alleinige Recht, deine Erfindung zu nutzen, zu produzieren und zu vermarkten. Andere Personen oder Unternehmen ist es verboten, deine Erfindung zu nutzen, ohne deine Erlaubnis einräumt zu bekommen, andernfalls drohen rechtliche Konsequenzen.
Wie erhältst du ein Patent zugesprochen?
Um ein Patent zu bekommen, musst du eine Patentanmeldung durchführen. Diese Patentanmeldung musst du beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einreichen. In deiner Patentanmeldung muss die Erfindung detailliert beschrieben sein. Dabei musst du auch deine Patentansprüche formulieren. Deine Patentansprüche legen fest, was genau durch dein Patent geschützt werden soll.
Der Rechercheantrag
Bevor du eine Patentanmeldung machst, ist es sehr wichtig, eine Recherche durchzuführen. Gibt es schon ähnliche Erfindungen? Dafür solltest du beim DPMA einen Rechercheantrag stellen. Dieser hilft dir, unnötige Kosten für Patentanmeldungen ohne Aussicht auf Erfolg zu sparen.
Tipp für die erste Recherche: Könnte ein Fachmann ohne Weiteres auf deine Erfindung kommen, einfach und sehr naheliegend? Wenn du ehrlich zu dir selbst bist, dies klar verneinen kannst, dann bist du auf dem richtigen Weg!
Das DPMA prüft deine Patentanmeldung
Nachdem deine Patentanmeldung eingegangen ist, prüft das DPMA alles ganz genau. Das DPMA überprüft, ob deine Erfindung wirklich einzigartig, neu und im Sinne eine Erfindung ist. Wenn das DPMA keine Rechtsverletzungen erkennt, wird ein Prüfungsbescheid zugestellt. Auf diesen Prüfungsbescheid darfst du dich freuen, denn darin steht dann, dass du ein Patent erhalten kannst.
Der Prüfungsantrag und die Prüfungsgebühr
Es kommt vor, dass man einen Prüfungsantrag separat stellen muss, damit das DPMA deine Patentanmeldung überprüft. Für diese Prüfung ist eine Prüfungsgebühr fällig. Diese Prüfungsgebühr ist mit dem Prüfungsantrag dann die Voraussetzung für ein Patent.
Anmeldetag: Das ist ein sehr wichtiger Tag, an dem deine Patentanmeldung beim DPMA eingegangen ist. Dieser Tag zählt für viele Fristen. Nach einer bestimmten Zeit wird deine Patentanmeldung öffentlicht. Das passiert durch eine Offenlegungsschrift. Ab der Offenlegungsschrift kann jede Person und jedes Unternehmen, die Details deiner Erfindung erfahren.
Das Patentblatt und die Erteilung
Zum Schluss des Antragsverfahrens wird dein Patent erteilt, bzw. genehmigt und im Patentblatt bekannt gegeben. Mit der Erteilung des Patents hast du dann offiziell dein Schutzrecht.
Was kostet das Patent?
Ein Patent ist nicht kostenlos. Du musst jährlich Gebühren bezahlen, um dein Patent aufrechtzuerhalten. Diese Jahresgebühren erhöhen sich mit der Zeit. Wenn du die Jahresgebühren nicht bezahlst, erlischt dein Patent. Manchmal spricht man auch von Aufrechterhaltungsgebühren.
Die Markenanmeldung
Nicht nur technische Erfindungen können geschützt werden. Auch Namen von Produkten oder Firmen können geschützt werden. In diesem Fall greift dann das Markenrecht. Um eine Marke zu schützen, musst du eine Markenanmeldung beim Markenamt machen. Ähnlich wie bei der Patentanmeldung prüft das Markenamt dann, ob der Name schon geschützt ist oder ob es andere Gründe gibt, die Markenanmeldung nicht zu erteilen. Im Markenverfahren wird geprüft, ob deine Marke geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen deines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Nach erfolgreicher Prüfung wird deine Marke im Markenregister eingetragen.
Unterstützung von einem Patentanwalt
Das ganze Verfahren rund um die Schutzrechte kann kompliziert sein. Deshalb ist es oft sinnvoll, wenn du dir Hilfe von einem Patentanwalt holst. Ein Patentanwalt kennt sich mit dem PatG (Patentgesetz) und mit dem EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen) aus. Er kann dir bei der Patentanmeldung helfen, die Patentansprüche zu formulieren und dich im Prüfungsbescheid beraten.
Wie beantragst du einen europäischen Schutz?
Wenn du deine Erfindung nicht nur in Deutschland schützen willst, kannst du ein europäisches Patent beantragen. Das geht über das schon erwähnte EPÜ. Mit einem europäischen Patent kannst du in vielen europäischen Ländern Schutz bekommen. Nach der Erteilung muss das europäische Patent jedoch in den einzelnen Ländern noch validiert werden.
Wofür sind WIPO und WIPANO hilfreich?
Es gibt internationale Organisationen, die sich mit dem Schutz von geistigem Eigentum beschäftigen. Eine wichtige Organisation ist die WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum).
Tipp: In Deutschland gibt es das WIPANO (Wissens- und Technologietransfer durch Patente), ein Förderprogramm, das Unternehmen bei der Patentanmeldung unterstützt.
Was sind Schutzzertifikate?
Für bestimmte Produkte, wie beispielsweise Medikamente, gibt es oft zusätzliche Schutzzertifikate. Diese Schutzzertifikate verlängern die Schutzdauer über dein normales Patent hinaus.
Warum ein Gebrauchsmuster anmelden?
Neben dem Patent gibt es auch das Gebrauchsmuster als Schutzrecht. Das Gebrauchsmuster ist für technische Erfindungen gedacht. Der Vorteil bei der Anmeldung eines Gebrauchsmusters ist oft, dass es einfacher und schneller geht, als bei einem Patent. Es gibt aber Unterschiede im Schutzumfang und in der Laufzeit.
Deine Geschäftsidee schützen?
Oft fragst du dich vielleicht, ob du deine Geschäftsidee schützenswert ist? Eine reine Geschäftsidee kannst du in der Regel nicht durch ein Patent schützen lassen. Aber die technischen Aspekte deiner Geschäftsidee können durchaus patentfähig sein. Zudem kannst du den Namen deiner Geschäftsidee als Marke schützen lassen, z.B. die Schülerhilfe, das bekannteste Franchise für Nachhilfeunterricht.
Tipp: Für einige Erfinder und Erfinderinnen bietet sich DPMA direkt pro, ein Service der DPMA an. Damit kannst du schneller und einfacher bestimmte Schutzrechte anmelden.
Schutzrechte sichern deine Zukunft
Schutzrechte wie Patent und Marke sind sehr wichtig für dich als Unternehmer und Erfinder. Die Patentanmeldung beim DPMA ist der erste Schritt, um ein Patent zu bekommen. Das Verfahren kann aufwendig sein, aber der Schutz, den du erhältst, ist oft sehr wertvoll. Es lohnt sich für dich, dich mit dem Schutzrecht auseinanderzusetzen und gegebenenfalls einen Patentanwalt zu konsultieren. Denn Schutzrechte sind die Basis für deine Innovationen und bieten Investitionssicherheit.
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